Gemeinderat - 22.03.2018 - 17:33-22:40 Uhr

Sitzung
GR/04/2018
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
22.03.2018
Zeit
17:33-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1

Windkraft - Beantwortung der Anfrage aus der letzten Sitzung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2

Ehemaliges Gasthaus Rose

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 21.12.2017, Nr. 17/2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Vorstellung Entwurf Feuerwehr
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Lindach -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-038
Ö 5

Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten (stv. Gesamtkommandanten) der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-039
Ö 6

Bepflanzung Hauptstraße

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-033
Ö 7

Grundsatzbeschluss Umgestaltung Neckarlauer

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-022/1
Ö 8

Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-023
Ö 9

Neukalkulation der Bestattungsgebühren mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen -Bestattungsgebührensatzung-

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-120/3
Ö 10

Jagdbezirk IV, Lautenbach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-034
Ö 11

Erschließung des Baugebietes "Wolfsacker und Schafacker"
Bildung einer Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-006
Ö 12

Erschließung des Baugebietes Wolfsacker und Schafacker
Ablösung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-007
Ö 13

Berichtigung des Flächennutzungsplanes der vVG Eberbach-Schönbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-250
Ö 14

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64 "Lichtgut-Alte Dielbacher Straße"
Beschlussfassung zum geänderten Bebauungsplanvorentwurf
Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 u. 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-016
Ö 15

Aufhebung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 "Wiesenstraße-Odenwaldstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-027
Ö 16

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) durch die vVG Eberbach-Schönbrunn
Weisungserteilung zur Beschlussfassung durch den gemeinsamen Ausschuss der
vVG Eberbach-Schönbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-245
Ö 17

Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-030
Ö 18

Vermarktung des Standorts Hebert für die Windkraftnutzung
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.1

Verabschiedung des Rechtsamtsleiters Dr. Martin-Peter Oertel

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.2

Friedrichsdorfer Landstraße und Lärmaktionsplanung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.3

Werbeberechtigte Litfaßsäulen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.4

Bahnunterführung Neckarhälde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.5

Wipptiere Neuer Markt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.6

Mängelbeseitigung Telekom-Baustellen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.7

Anschlüsse Breitband Pleutersbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.8

Abfahrt Rockenauer Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.9

Mikrofonanlage Ratssaal

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.10

Zustand Pflasterflächen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen