SessionNet | Gemeinderat - 15.12.2022

Sitzung

GR/13/2022

Mandant

Stadtverwaltung Eberbach

Gremium

Gemeinderat

Raum

Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach

Datum

15.12.2022

Zeit

16:01-19:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Sitzungsniederschrift

öffentliche Sitzungsunterlagen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

ENTWURF Bestellung Stadträte in beschl. Ausschüsse

2022-264

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

ENTWURF Berufung sachkundiger Einwohner

2022-265

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

ENTWURF Bestellung von Mitgliedern des Gemeinderats in andere Gremien

2022-266

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2022-246

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

2022-267

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2022-12-05 Meilensteinplan Klimaneutralität 2035 Stadt Eberbach

2022-256

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

01 Vorlage Anlage 1

2022-258

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Vorlage

Übersicht Konzentrationszonen

2022-274

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

Haushaltssatzung 2023

Ergänzungsliste zum Haushaltsentwurf 2023

Gesamtergebnishaushalt 2023

Gesamtfinanzhaushalt 2023

Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2023

Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2023

Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität

Stellenplan 2023

2022-275

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

00 WiPlan 2023 gesamt

2022-276

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2022-245

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2022-259

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr

Ö 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Ö 1.1 Busverbindung ÖPNV Brombach - Neckargemünd

Ö 2 Verabschiedung eines ausscheidenden Stadtrats

Ö 3 Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat für einen ausscheidenden Stadtrat hier: Verpflichtung

Ö 4 VO2 Dok.Zusammensetzung der beschließenden Ausschüssehier: Bestellung der Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats

Ö 5 VO2 Dok.Zusammensetzung der beschließenden Ausschüssehier: Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder

Ö 6 VO2 Dok.Bestellung von Stadträtinnen und Stadträten in andere Gremien

Ö 7 VO1 Dok.Bestellung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters hier: Wahl des zweiten ehrenamtlichen Bürgermeisterstellvertreters aufgrund des Ausscheidens von Stadtrat Rolf Schieck

Ö 8 VO1 Dok.Bekanntgabe des Fraktionssprechers der SPD-Fraktion und dessen Stellvertreterin

Ö 9 VO2 Dok.Beschluss eines Meilensteinplans zur Klimaneutralität 2035

Ö 10 Klimaneutralität 2035 -ohne Beschlussvorlage- Information

Ö 11 VO2 Dok.Belegung der städtischen Dächer mit Photovoltaikanlagen

Ö 12 VO2 Dok.Bauleitplanung der Gemeinde Mudau2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans "sachliche Teilfortschreibung Windkraft"Hier: Beteiligung nach § 4 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 13 Anträge der Fraktionen zum Wirtschaftsplan der Städtische Dienste Eberbach für das Jahr 2023 -ohne Beschlussvorlage-Beratung und Beschlussfassung

Ö 14 VO9 Dok.Haushaltssatzung 2023 der Stadt Eberbach

Ö 15 VO2 Dok.Wirtschaftsplan und Finanzplanung der Städtische Dienste Eberbach für das Jahr 2023

Ö 16 VO1 Dok.Vollzug des Haushalts 2022 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Ö 17 VO1 Dok.Verlängerung des Integrationsmanagements um ein Jahr

Ö 18 Mitteilungen und Anfragen

Ö 18.1 Instandsetzung Gehweg Höhe Gelände Dilo

Ö 18.2 Öffnungszeiten Grünschnittsammelplatz