SessionNet | Gemeinderat - 27.02.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2019-341

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2019-342

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2020-045

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Vorlage: 2020-032

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Minderheitenantrag 19.12.2019 - Mobilitätskonzept

Beschluss: Beraten und weitere Vorgehensweise festgelegt

Informationsvorlage

Anlage 1 - Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt Eberbach

Anlage 2- Lageplan, mögliche Standorte versenkbare Poller

2020-006

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2020-029/1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Informationsvorlage

2020-011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1

2020-042

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Lageplan

2020-028

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage

2020-040

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2020-030

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2020-039

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Ö 1.1 Radweg Kühler Waldweg

Ö 1.2 Klimaschutzkonzept

Ö 2 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19.12.2019, Nr. 15/2019

Ö 3 VO1 Dok.FeuerlöschwesenZustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Lindach -

Ö 4 VO1 Dok.FeuerlöschwesenZustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Friedrichsdorf -

Ö 5 VO1 Dok.Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorstehers und Stellvertreters im Stadtteil Rockenau

Ö 6 Verpflichtung des Ortsvorstehers der Ortschaft Rockenau

Ö 7 VO3 Dok.Erlass von örtlichen Bauvorschriften "Neckarwimmersbach"Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 des Baugesetzbuches (BauGB)Durchführung der Beteiligung im Sinne des § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 8 Minderheitenantrag "Sauberkeit in der Stadt Eberbach", Aktion "Eberbach kehrt"

Ö 9 1 Dok.Nachhaltiges Mobilitätskonzept hier: Minderheitenantrag der Freien Wähler - Fraktion vom 19.12.2019 -ohne Beschlussvorlage- Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 VO3 Dok.Versenkbare Poller Fußgängerbereich Altstadt Eberbach

Ö 11 VO1 Dok.Neubau eines Hallenbades auf dem Gelände im Quartier des Bebauungsplanes "Sport- und Erholungsgebiet Au", Teilbereich Westhier: Vergabe der Planungsleistung, Einleitung Vergabeverfahren

Ö 12 VO1 Dok.Flächenmanagement für Bauplatzgrundstücke der Gesamtgemarkung Eberbach

Ö 13 VO2 Dok.Bauleitplanung der Gemeinde Mudau, Frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplanes "Bahnhofsumfeld II - 1. Änderung"

Ö 14 VO3 Dok.Erlass von Förderrichtlinien zum Fassadenprogramm "Altstadt"

Ö 15 VO3 Dok.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Kerfenwiesen" Aufstellungsbeschluss

Ö 16 VO2 Dok.Widmung einer Teilfläche des Grunstücks Flst.-Nr. 750 der Gemarkung Eberbach als öffentliche Verkehrsfläche nach § 2 Abs. 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (StrG)

Ö 17 VO2 Dok.Interessenbekundungsverfahren zur Vermarktung der Flächen im Gewann "Hebert"

Ö 18 VO1 Dok.Kapitalerhöhung bei der e.con GmbH

Ö 19 VO1 Dok.Verwendung der Haushaltsmittel "Zuschüsse Partnerschaften"hier: Verwendungsvorschlag des Partnerschaftskomitees

Ö 20 Mitteilungen und Anfragen

Ö 20.1 Stadtentwicklungskonzept

Ö 20.2 Sachstand Radweg Friedrichsdorf-Gaimühle

Ö 20.3 Erneuerung Kneipp-Anlage Friedrichsdorf

Ö 20.4 Parkplatzsituation GRN-Klinik Eberbach

Ö 20.5 Anfrage Zebrastreifen Güterbahnhofstraße