SessionNet | Gemeinderat - 24.10.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2019-248/1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2019-264

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2019-267

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2019-265

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Quartalsbericht ErgHH 30.09.2019

Quartalsbericht INV-Maßn. 30.09.2019

2019-252/1

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2019-242

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2019-243

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Vorlage

2019-241

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2019-236

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1

2019-213

Beschluss: Abgesetzter TOP

Informationsvorlage

2019-246

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage

2019-249

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Vorlage

Satzung Jugendzeltplatz Fassung 20.09.2019

Synopse Jugendzeltplaz

2019-251/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Spendenliste zur Gemeinderatsdrucksache Nr 2019-259

2019-259

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-244

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Ö 2 Ehrung eines ausgeschiedenen Ortsvorstehers

Ö 3 VO1 Dok.Wahl der Ortschaftsräte am 26. Mai 2019 hier: Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher und Stellvertreter

Ö 4 Ernennung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher zu Ehrenbeamten auf Zeit mit Vereidigung und Verpflichtung

Ö 5 VO1 Dok.Bestellung der Mitglieder des Bezirksbeirats des Stadtbezirks Bad. Igelsbach

Ö 6 VO1 Dok.Bestellung der Mitglieder des Bezirksbeirats des Stadtbezirks Gaimühle

Ö 7 VO1 Dok.Bestellung der Mitglieder des Bezirksbeirats des Stadtbezirks Unterdielbach

Ö 8 Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Bezirksbeiräte

Ö 9 VO3 Dok.Dreivierteljahresbericht über die Entwicklung des städt. Haushaltsplans 2019

Ö 10 VO1 Dok.Vollzug des Haushalts 2019 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Ö 11 Einbringung des Haushaltsplans 2020 -ohne Beschlussvorlage- Beratung

Ö 12 VO1 Dok.Sanierung Tiefgarage Leopoldsplatzhier: Betonsanierungsarbeiten Nachträge

Ö 13 VO1 Dok.Kläranlage Eberbachhier: Grundsatzbeschluss Beteiligung der Stadt Eberbach an Kommanditgesellschaft Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH & Co. KG

Ö 14 VO1 Dok.Kläranlage hier: Ersatzbeschaffung Räumer Vorklärbecken

Ö 15 VO2 Dok.Aufbau eines HochwasserschutzregistersSatzungsbeschluss

Ö 16 VO1 Dok.Sanierungsgebiet "Güterbahnhofstraße" im Programm "Stadtumbau West"hier: Ablauf des Bewilligungszeitraumes am 30.04.2021 Stand der Fördermittel und möglicher Aufstockungsantrag

Ö 17 VO2 Dok.Vermarktung der städtischen Flächen des Standorts Hebert für die Windkraftnutzung über ein Interessenbekundungsverfahren mit Unterstützung des Gemeindetages/Kommunalberatung Rheinland-Pfalz

Ö 18 VO3 Dok.Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung des Jugendzeltplatzes

Ö 19 VO2 Dok.Annahme von Geld- und Sachspenden, sowie einer Schenkung

Ö 20 VOEntsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der e.con GmbH

Ö 21 VO3 Dok.Personalrechtliche Auswirkungen einer Teilausgliederung des Eigenbetriebs Stadtwerke Eberbach in eine GmbH

Ö 22 Mitteilungen und Anfragen

Ö 22.1 Eingang Widerspruch gegen Bescheid über die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens

Ö 22.2 Haltepflicht an Bushaltestellen

Ö 22.3 Sachstand Radwegekonzept

Ö 22.4 Werbeflächen Tiefgarage

Ö 22.5 Parkplatzsituation GRN-Klinik